23. Novelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO)

Mit der 23. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) werden einige Vorschriften der StVO geändert:

• Der Vertrauensgrundsatz wird mit einer einleitenden Formulierung ergänzt, dass die Teilnahme am Straßenverkehr gegenseitige Rücksichtnahme und ständige Vorsicht erfordert.
• Er wird die Möglichkeit einer zweiten Haltelinie für einspurige Fahrzeuge eingeführt
• Es werden gelbe Bodenmarkierungen zur Kennzeichnung von Halteverboten (gelbe durchgezogene Linie) und Parkverboten (gelbe strichlierte Linie) eingeführt.
• Die Radhelmpflicht für Kinder unter 12 Jahren wird eingeführt.
• Die Verkehrszeichen "Kennzeichnung eines Schutzweges" und "Kennzeichnung einer Radfahrerüberfahrt" können auch in einem Verkehrszeichen kombiniert werden.

Die Änderungen werden mit 31. Mai 2011 wirksam.

Rechtsvorschriften:
StVO »
23. StVO-Novelle

Links auf dieser Homepage:
Aktuelle Vorschriften »

----

Gerhard Nigischer | 31.05.2011 07:27:21 | 0 Kommentare
Schlüsselwörter: Gesetze, Straßenverkehrsordnung, StVO, Vorschriften